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Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 30.01.2023 Auch zur kommenden Stadtratssitzung stehen wieder Anfragen und Anträge der grünen Ratsfraktion auf der Tagesordnung. Einen dringlichen Antrag reichten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit den…
Pressemitteilung, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 29.01.2023 Zur kommenden Sitzung des Stadtrats am 1.2.2023 stehen erneut die Ziele des erfolgreichen Bürgerbegehrens „Radentscheid Weimar“ zur Abstimmung. Nachdem der vorige Antrag im letzten Jahr mit knapper…
Pressemitteilung, Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 25.01.2023 Am 27. Januar gedenken wir weltweit der Opfer des Nationalsozialismus. Vor 78 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Noch heute stockt uns der Atem vor Abscheu…
Gemeinsame Pressemitteilung, Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SPD im Weimarer Stadtrat, 24.01.2023 Nachdem das Bürgerbegehren „Radentscheid Weimar“ in der Septembersitzung des Weimarer Stadtrats nur knapp abgelehnt worden war, standen die Initiative, die…
Pressemitteilung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat - Stadtrat Carsten Meyer bietet stellvertretend für die grüne Fraktion am Donnerstag, 26. Januar 2023, von 15.30 bis 16.30 Uhr für Interessierte eine Sprechstunde zu kommunalen Themen am Burgplatz 5…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 23.01.2023 Am Samstag, dem 28. Januar laden Stadtratsfraktion und Kreisverband der Weimarer BÜNDNISGRÜNEN alle Interessierten ab 10.30 Uhr zu einer Begehung des Sophienstiftsplatzes ein. “Seit einigen…
Anfragen und Anträge, Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingereicht zur Stadtratssitzung am 01.02.2023 Ein Mängelmelder ist eine Online-Plattform für das kommunale Anliegenmanagement. Darüber können die Bürgerinnen und Bürger die Behörden unkompliziert, auf Wunsch…
Rathauskurier, Ausgabe 1/2023, 18.01.2023 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Liebe Leserinnen und Leser: Wie wird 2023 wohl werden? Wir alle können es uns jedenfalls nicht länger leisten, so weiter so zu wurschteln wie bisher. In diesem Jahr muss…
Grüne Stadtratsfraktion schließt Umstrukturierung ab Mit Martin Kranz, Daniel Schmidt und Carsten Meyer und Sigrun Lüdde sind vier Stadträtinnen und Stadträte seit Sommer 2021 neu in die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat gekommen. Rudolf Keßner, Dr. Hans…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 9.12.2022
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u. a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes muss her. Welche Ideen habt Ihr?
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]