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Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 06.07.2023 Zwischen der Florian-Geyer-Straße und der Baustelle Fuldaer/Thälmann-Straße soll am morgigen Freitag zwischen 15 und 18 Uhr eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden, war einer Mitteilung…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 03.07.2023 Anlässlich des beliebten Tierheimfests am vergangenen Wochenende kommentiert Fraktionsvorsitzende Ann-Sophie Bohm, Mitglied im Finanz- und Immobilienausschuss: "Wir können dankbar sein für die…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 27.06.2023 Im Stadtrat hatte die bündnisgrüne Fraktion beantragt, die geplante Förderung für Balkon-PV-Anlagen sozial gestaffelt zu gestalten. Im letzten Stadtrat wurde dieser Antrag über einen…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 23.06.2023 Zu einer ZukunftswerkSTADT hatten die Weimarer GRÜNEN die interessierte Öffentlichkeit kürzlich aufs Gelände des Gaswerk Weimar e.V. geladen. Gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern und lokalen Initiativen ging es um die…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 22.06.2023 In der gestrigen Stadtratssitzung wurde auf Antrag der SPD beschlossen, dass ab Oktober die Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates regelmäßig öffentlich tagen. Ermöglicht wurde dies durch eine…
[Sehen Sie alle Reden hier] Drucksache 2020/326/A - Errichtung einer weiteren Fahrradstation am Bahnhof Rede von Andreas Leps Drucksache 2023/068/A Öffentliche Ausschusssitzungen Rede von Andreas Leps Rede von Carsten Meyer Rede von Ann-Sophie Bohm Drucksache 2023/097/A…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 19.6.2023 Zur letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause reichte die bündnisgrüne Stadtratsfraktion drei Anfragen - zur Schulplatzvergabe, zu Abkühlungsmaßnahmen für die Stadt und zur Bioabfallverwertung…
Pressemitteilung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar, 14.06.2023 Zu einer "ZukunftswerkSTADT" laden die Bündnisgrünen aus Weimar alle an Stadtentwicklung Interessierten ein. "Weimar lebt vom Engagement und der Mitarbeit der Menschen vor Ort. Wir laden Vereine, Initiativen,…
Pressemitteilung, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat, 13.06.2023 Angesicht des ersten bundesweiten Hitzeaktionstags kommentiert Ann-Sophie Bohm, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Weimarer Stadtrat: “Die Sommer werden immer heißer. Das merken wir…
Liebe Weimarerinnen und Weimarer, unsere Stadt ist voller schöner Orte. Es existiert ein breites Angebot an Gastronomie, Einzelhandel und Handwerk, wie es nur noch selten anzutreffen ist – denn die deutschen Innenstädte leiden. Mit drei Anträgen möchten wir dazu beitragen,…
Rathauskurier, Ausgabe 1/2024, 24.01.2024 - Beitrag der Stadtratsfraktion Weimar, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Liebe Leserinnen und Leser,
Klimaschutz und Klimaanpassung kosten, das stimmt. Weimar hat 2018-23 in einem Pilotprojekt rd. 920.000 € vor allem in die Umstellung auf LED-Leuchten investiert, davon 200.000 € gefördert. Das Ergebnis: Es werden 900.000 kWh Strom und ca. 220.000 € eingespart - pro Jahr. Die Ausgaben sind damit längst gedeckt. Das Projekt ist beendet, im Haushalt 2024 ist kein Geld dafür geplant. Dabei zeigt sich doch: Klimaschutz rentiert sich sehr schnell. Kein Klimaschutz dagegen kostet uns alle deutlich mehr.
Wir hatten 2019 versprochen, dass unser erster Antrag zum Klimaschutz sein wird und haben geliefert. Eine Mehrheit des Stadtrates stimmte nach Monaten aber für einen deutlich abgespeckten Antrag, der kaum Fortschritte beinhaltet. Zudem sollte erst einmal bilanziert werden. Im Jahr danach wurde das Geld dafür verweigert. Jetzt, 3 Jahre nach Beschluss, ist die CO2-Bilanzierung noch immer nicht fertig, ein Maßnahmenpaket nicht mal ansatzweise vorhanden. Obwohl von Land und Bund Millionen für den Klimaschutz fließen.
Im vom Oberbürgermeister vorgelegten Haushalt für 2024 kommen Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen nur am Rande vor. Dabei wird das Geld eher großzügig geplant. Der große Wurf, ein klares Ziel, fehlt - eine Schwerpunktsetzung vor allem bei Investitionen ist nicht erkennbar. Die mehr als 900.000 € vom Land für Klimaschutzmaßnahmen versanden in vielen kleinen Vorhaben, die sowieso stattfinden und nur peripher mit Klimaschutz zu tun haben. Die Stadtspitze verschläft die Vorbereitung für die Zukunft.
Das wollen wir ändern, und mit Ihnen zusammen werden wir das ändern. Denn: Es lohnt sich.
Für die Fraktion: Andreas Leps
Vor über einem Jahr hatten wir den Oberbürgermeister qua Antrag gebeten, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den weiteren Verfall des Volkshauses zu stoppen und das Gebäude als Kulturdenkmal und historischen Ort zu erhalten. Jetzt hat der Oberbürgermeister den Kauf vollzogen. Wir danken ihm und allen Beteiligten, dass der Erwerb in den letzten Monaten ohne großes Aufsehen angebahnt wurde und nun erfolgreich gelang. Dafür haben wir u.a. durch den Verzicht auf eine Diskussion unseres Antrages gern beigetragen - für uns zählt das Ergebnis! Nun allerdings muss es schnell gesichert und vor Vandalismus geschützt werden. Und auch ein Konzept für die weitere Nutzung des Gebäudes miss her. Welche Ideen habt ihr?
Zur Stadtratssitzung am 6.12.2023 stand wieder die Industriebrache des ehemaligen EOW in Oberweimar im Fokus. Wir freuen uns sehr, dass der Stadtrat mit großer Mehrheit dem Vorschlag der Stadtverwaltung gefolgt ist, Fördermittel für die komplette Renaturierung des Areals zu beantragen. Damit ist der vollständige Rückbau des Geländes zum Greifen nah! Die Aussichten sind gut, dass hier in Oberweimar bald Hochwasserschutz und Artenvielfalt in einem Maße möglich ist, wie es schon seit über 30 Jahren geplant war: entlang der Ilm soll der Grünzug vollständig wiederhergestellt und ein umfangreiches Flutmuldensystem geschaffen werden. Leider hat der Oberbürgermeister zwar den Antrag von Weimarwerk und CDU übernommen, wieder Gespräche mit dem bereits einmal abgelehnten Investor zu führen. Doch sollen diese nur einen Plan B darstellen, falls die Fördermittel nicht kommen. Wir danken der Stadtverwaltung für das neuerliche Engagement in der Sache und sind zuversichtlich, dass der Rückbau bald beginnen kann. Danke an alle, die sich viele Jahre lang dafür eingesetzt haben!
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Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]